"Bischof" leugnet den Holocaust?
Wie ich aus der Presse entnehmen musste, gibt es immer wieder Menschen, die über die übliche, hinlänglich bekannte rechte Szene hinaus, den Mord an Millionen von Juden während des "Dritten Reiches" in Deutschland leugnen.
Es ist fatal, wenn dies dann auch noch aus einer vermeintlich "gehobenen" Position heraus geschieht.
Ein Bischof?
Naja.
Egal - es ist nicht meine Sache mich in innerkirchliche Streitereien zu mischen.
Aber es ist meine Sache - wie es Sache jedes Einzelnen ist! - dass ich mich bei einer derart menschenverachtendem Äußerung zu Wort melde.
Es gibt auch bei uns hier im Landkreis, Menschen, die allen Ernstes argumentieren, die deutsche Geschichtsschreibung sei "systemgesteuert" und falsch, weil man behauptet, im KZ Dachau seien Juden vergast worden.
Nun: In Dachau ist noch in den letzten Kriegsmonaten eine Gaskammer eingerichtet worden. Nein - sie wurde offensichtlich nie in Betrieb genommen.
In Dachau sind über 30.000 Menschen ermordet worden. Juden, Zigeuner, Homosexuelle, Priester, Sozialdemokraten, Kommunisten.....
Und es ist mir mit Verlaub:sch.....egal, auf welche Art sie ermordet wurden.
Es war grausam, menschenverachtend und auf unter keinen Umständen zu entschuldigen.
Und es macht nicht den geringsten Unterschied, ob sie verhungert, vergast, erschossen oder sonst wie ermordet wurden.
Die nationalsozialistische Ideologie ist dafür zu verantworten.
Und die reckt heute wieder den Kopf nach oben.
DESHALB protestiere ich aufs Schärfste gegen Leute wie diesen Herrn Williamson.
Nicht umsonst sind solche Behauptungen in Deutschland strafbar.
Gott sei Dank!
Betriebsbesichtigung bei Fa. Variotec, Neumarkt
Marianne Schieder als Betreuungsabgeordnete besuchte einen ganzen Tag den Landkreis Neumarkt.
Dabei verbrachte sie zusammen mit den Landtagskandidaten Carolin Braun und Dirk Lippmann, sowie dem Bezirkstagskandidaten Helmut Himmler den vormittag bei Fa. Variotec.
Mit von der Partie waren auch Neumarkter Genossen: Gertrud Heßlinger, die Fraktionsvorsitzende, der Ortsvereinsvorsitzende Johannes Foitzik und Günter Stagat.
Die Genossen waren überrascht von der Fülle an Informationen zu energiesparendem Bauen und Klimaschutz, die ihnen von Architekt Forstner und der Geschäftsleitung dargelegt wurden.
Ganz besonders beeindruckt waren sie von der Forschungstätigkeit der Firma und der Bereitschaft auch im Landkreis Neumarkt in die Bildung zu investieren.
Die Fa. Variotec plant mit ZAN-WIR ein zukunftsweisendes Projekt, das volle Unterstützung der beteiligten Kommunen verdient.
Verkehrskonferenz in Parsberg mit Staatsekretärin Roth
Eine hochkarätig besetzte Verkehrskonferenz konnte Carolin Braun durch Vermittlung von Marianne Schieder, MdB in den Landkreis holen.
Die Staatssekretärin Karin Roth aus dem Bundesverkehrsministerium stand Rede und Antwort und versprach dem Landkreis Neumarkt auch viel Hilfe bei den Verkehrsthemen.
Landrat Löhner hatte Gelegenheit, die Probleme des Landkreises vorzutragen, ebenso wie die meistbetroffenen Gemeinden Parsberg ( Bgm Bauer) und Berg, mit Bürgermeister Himmler.
Den beiden ging es vor allem um zusätzliche Lkw Stellplätze entlang der A3.
Baudirektor Weißmantel von der Straßenbaudirektion bekam einen Tipp von Karin Roth: wenn er sich um ein Modellprojekt bewirbt, wird er es bekommen!
Bürgermeister Himmler legte auch Wert auf die Aufnahme des gesamten Bereiches der A3 zwischen Nürnberg und Regensburg in die Fortschreibung des Bundesfernwegesnetzes für den sechsspurigen Ausbau.
Bei der B299 versicherte schließlich die Staatssekretärin, "wohlwollend zu prüfen" ob ein 2+1 Ausbau (mit wechselnden Überholspuren) in Frage kommt.
Alles in Allem: die Staatssekretärin machte Mut für die Verkehrsvorhaben im Landkreis und konnte auch einiges an Zusagen machen.
Im Anschluss trug sich Karin Roth ins Goldene Buch der Stadt ein. 
Hier ein Bild mit Bürgermeister Josef Bauer, MdB Marianne Schieder und Carolin Braun
Armut im Landkreis-Fachkoferenz
Die Stadt- und Kreistagsfraktionen der SPD hatten geladen und alle Vertreter der Sozialverbände waren gekommen, um über ihre vielfältigen Erfahrungen mit den Erscheinungsformen von Armut in Stadt und Landkreis zu berichten.
Moderiert wurde die Veranstaltung im Landratsamt von Gertrud Hesslinger, Carolin Braun und Helmut Himmler Theodor Elsing vom Leb-mit-Laden, Gans-Georg Spille von der CAH, Klaus Plankermann von der Arbeiterwohlfahrt, Sigrid Steinbauer-Erler vom VdK, Markus Friedl vom BRK, Alfons Wagner von der ARGE, Bernhard Schinner von der Caritas sowie die Vertreterinnen von Diakonie und Sozialamt berichteten zusammen mit Schulrat Christoph Weigert von weitgehend ähnlichen Erfahrungen im Umgang mit Armut: Scham der Armen, Depression und Perspektivlosigkeit, das Gefühl der Ausgrenzung aus der Gesellschaft – „nicht mehr dazuzugehören“.
Die Teilnehmer der Konferenz waren sich in der Diskussion einig, dass ein immer größerer Teil der Gesellschaft so wenig Geld zur Verfügung habe, dass Teilhabe am üblichen gesellschaftlichen Leben kaum noch möglich sei. Mit der zunehmenden Aufspaltung der bundesdeutschen Bevölkerung gerate auch ein immer größerer Anteil arbeitender Menschen aus der sog Mittelschicht an die Grenze zur Armut und die Angst vor gesellschaftlichem Abstieg sei weit verbreitet.
Der soziale Staat sei daher keine Luxuseinrichtung, sondern selbstverständlicher Teil einer solidarischen, stabilen Gesellschaft.
Insbesondere für Kinder müsse in Schule und allen anderen Betreuungseinrichtungen noch mehr für Bildung und Ausbildung getan werden, damit diese den Teufelskreis von Armut durch Familiengenerationen verlassen können. Dafür wollen die Vertreter der SPD im Landkreis Neumarkt entschieden eintreten.
75 Jahre Bücherverbrennung - wir halten dagegen!
Der SPD Kreisverband hat auf Idee von Carolin Braun und dem Bündnis gegen Rechtsextremismus seit dem 10. Mai die Aktion : Bücher über moderenen Rechtsextremismus an örtliche Büchereien laufen.
Jetzt wurde auch die Bücherei in Wissing mit einigen Büchern versorgt.
Ganz gezielt wurden einige Bücher ausgewählt, die sich mit den Themen:Neonazis heute oder einem Buch über betroffene Eltern und deren Erfahrungsberichte beschäftigen.
Gut lesbar, und leider aktuell, auch in Wissing, wie im übrigen Landkreis Neumarkt, seit dort eine NeoNazi Kameradschaft mit Unterstützung der NPD ihr Unwesen treibt.
Schulartikel-Gutschein für bedürftige Kinder im Landkreis
Bereits im April in der Haushaltsrede habe ich dieses Thema aufgegriffen.
Nachdem die steigenden Lebenshaltungskosten es immer schwieriger machen, mit dem "Hartz IV" Geld auszukommen, haben wir nun den Antrag gestellt:
Antrag der SPD-Fraktion „Gutscheine für Kinder in Bedarfsgemeinschaften“ zum Beginn des Schuljahres 2008/2009;
Behandlung der Thematik in der Sitzung des Kreistags am 17. Juli 2008
Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
der Landkreis ist als Träger der Sozialhilfe auch für weitergehende Leistungen über die staatlichen Regelleistungen hinaus berechtigt und gegebenenfalls gefordert.
Im Landkreis Neumarkt befinden sich derzeit ca. 600 Kinder und Jugendliche in der Situation, dass sie und ihre Eltern von „Hartz IV“ leben müssen.
Ab Juli beträgt der monatliche Betrag für Kinder bis 14 Jahre 211,- Euro und ab 14 Jahre 281,- Euro. Seit der Einführung von Hartz IV gibt es keine Sonderzahlungen mehr für besondere Anlässe und Ereignisse, die den Haushalt der Familien besonders belasten.
Der Schulanfang mit seinen finanziellen Anforderungen aber stellt für viele Familien mit Kindern gewiss eine besondere Belastung dar.
Die Fraktion der SPD im Kreistag beantragt deshalb, dass auch der Landkreis Neumarkt dem Beispiel anderer Kommunen folgt (z.B. Stadt Nürnberg) und den betroffenen Familien für jedes schulpflichtige Kind im September einen Gutschein
mit einem Wert von 40,- Euro zum Erwerb von erforderlichem Schulbedarf aushändigt. Für Schulanfänger sollte der einmalig zu gewährende Wert des Gutscheins auf 80,- Euro festgesetzt werden.
Da wir sicherstellen wollen, dass die Unterstützung zweckgebunden ausschließlich den schulischen Bedürfnissen der Kinder zu Gute kommt, wählen wir die Form des Gutscheins.
Um den Verwaltungsaufwand möglichst gering zu halten, ist zur Aushändigung des Gutscheins nur ein formloser Antrag der Erziehungsberechtigten bei seinem Sachbearbeiter nötig.
Die Einlösung des Gutscheins sollte auf den Landkreis Neumarkt beschränkt werden.
Für alle Kinder unabhängig von Herkunft, sozialem Status und Einkommen der Eltern sollten gute Voraussetzungen für Bildung und Ausbildung geschaffen werden. Daher bitten wir um Unterstützung unseres Antrages im Sinne der betroffenen Kinder.
Wegen der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit sollte unser Antrag neben der Tagesordnung bereits in der Sitzung des Kreistags am kommenden Donnerstag beraten und entschieden werden
Wir wollen den Atomausstieg!
Alles andere ist unverantwortlich und wider besseres Wissen.
Von Tschernobyl reden wir nicht. Frankreich? Weit weg? Salzstocklagerung in der Asse? Radioaktive Salzlauge in den Lagerstätten auch in Deutschland?
DAS sind alles Tatsachen.
Dennoch will die CSU mehr Atomkraftwerke bauen.
Wo?
In Bayern?
Würden sie das wollen?
Wir wollen es ihnen und unserer Zukunft nicht zumuten.
Zumal: Atomkraftwerke werden den Strom nicht billiger machen.
Nur die Gewinne der Betreiber erhöhen. Auch jetzt steigen die Strompreise ständig, obwohl wir genügend Atomkraftwerke betreiben.
Wir brauchen saubere Alternativen.
Und wir müssen Strom sparen. Dazu gibt es keinen besseren Anreiz, als über den Preis. Leider.
Und wir müssen mehr in Forschung und Innovation auf dem Energiesektor investieren. Deutschland hat hier die einmalige Chance, wieder Weltspitze zu werden.
Und damit auch Arbeitsplätze zu schaffen.
Das ist der Weg.
Friedenspreis für Bürgerforum Gräfenberg!
Wir freuen uns sehr Ihnen mitteilen zu können, dass der "Würzburger Friedenspreis 2008" unserem Bürgerforum Gräfenberg verliehen wird. "Das Komitee Würzburger Friedenspreis würdigt mit der Preisverleihung das beharrliche und zeitintensive Engagement für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Anstatt auf die Ausbreitung der rechtsextremen Bewegung mit Wegschauen zu reagieren, setzt das Bürgerforum auf offene Auseinandersetzung und zeigt in vorbildlicher Weise Zivilcourage", so heißt es unter anderem in der Begründung.
Carolin Braun gratuliert den Kollegen vom Bürgerforum Gräfenberg, die in beispielhafter Weise dort Vorbild werden, wo schon fast "out" ist, Vorbilder zu haben!
Der Kampf gegen die steigende Präsenz der rechtsextremen Kräfte in Gräfenberg und auch im Rest Bayerns muss weitergehen - die Gräfenberger Bürgerinitiative ist wegweisend.
Carolin Braun zur stellvertretenden Landrätin gewählt
Zum ersten Mal in der Geschichte des Landkreises Neumarkt gibt es eine Frau als stellvertretende Landrätin.
Auf Vorschlag von Fraktionssprecher Bürgermeister Himmler wurde in der konstituierenden Sitzung des Neumarkter Kreistages Carolin Braun als weitere Stellvertreterin von Landrat Löhner gewählt.
Himmler betonte, dass mit Carolin Braun nicht nur eine Frau zum ersten Mal dieses Amt bekleidet, sondern hob vor allem auch deren Erfahrung in der Kommunalpolitik hervor und betonte, dass Carolin Braun sich im Kampf gegen Rechtsextremismus und Intoleranz seit Jahren überregional einen Namen gemacht hat.
Er sagte: " Es steht dem Landkreis Neumarkt gut, so eine Frau an hervorgehobener Position zu haben".
Nominierungskonferenz am 04.04.2008 in Neumarkt
Am 4.4. wurden die Kandidaten für Landtag und Bezirkstag gewählt
